Allgemeine Geschäftbedigungen

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, Pflichten von Edelsteinbilder.de (Inh. Florian Peschke) und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und Edelsteinbilder.de geschlossenen Verträge.

§ 1 Gegenstand der allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge von Edelsteinbilder.de (Anbieter) mit dem Nutzer des Edelsteinbilder.de-Shop (Nutzer), die über den Edelsteinbilder.de-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Eingang der Bestellung zustande. Die automatisch vom Shop erstellte Bestellbestätigung dient lediglich der Information und stellt keine Auftragsbestätigung dar. Die manuell erstellte Auftragsbestätigung geht dem Nutzer innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.

§ 3 Informationspflichten

Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich durch Änderung der Angaben im Edelsteinbilder.de-Shop mitzuteilen.
Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt sofern die dafür notwendigen Kontaktdaten bekannt sind. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer E-Mail gewahrt.
Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die bei der Registrierung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.
Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: service@edelsteinbilder.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn nicht innerhalb von 24 Stunden nach Abschluß des Vertrages erreicht hat.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

§ 4 Widerrufsrecht
(nicht gültig für Verträge mit Kaufleuten bzw. Firmen und durch Auktionen erworbene Waren)

Der Nutzer hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
Der Nutzer kann den Vertrag innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Empfang der gelieferten Ware, bei Erbringung einer Dienstleistung, mit dem Tag des Vertragsschlusses.
Hat der Nutzer einen Vertrag über eine Dienstleistung geschlossen und wird diese mit Ihrer Zustimmung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist erbracht, so ist das Recht, den Abschluß des Vertrages zu widerrufen, ebenfalls erloschen.
Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs mit Angabe der Kundennummer und Bestellnummer.
Der Widerruf ist schriftlich gegenüber edelsteinbilder.de (Anschrift siehe unten) zu erklären.
Er kann per Post, per Fax, per E-Mail (die mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein muß), mittels eines anderen dauerhaften Datenträgers, oder durch Rücksendung der Sache erfolgen. Unfreie Rücksendungen werden von uns nicht angenommen.
Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Nutzer die Kosten der Rücksendung, wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn daß die gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Nutzer verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Unfreie Rücksendungen werden vom Anbieter nicht angenommen.
Das Porto für die Rücksendung kann nach Erhalt und Überprüfung der retournierten Ware durch eine E-Mail entsprechenden Inhalts an: service@edelsteinbilder.de als Überweisung auf das bekanntgegebene Konto angefordert werden.

Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden, oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Benutzte oder nicht Original verpackte Artikel sind ebenfalls von der Rückgabe ausgeschlossen.
Bei Geschäftsabschlüssen infolge einer Auktion (auch Auktionen über das Internet) ist das Widerrufsrecht nicht gültig.

§ 5 Paßwort; Geheimhaltung; Verlust

Zur Bestellung von Waren muß der Nutzer seine für die Ausführung der Bestellung notwendigen Daten angeben. Bei der Kundenregistrierung erhält er ein Paßwort und ein Benutzerkennwort.
Benutzerkennwort und Paßwort sind zur Abgabe der Bestellung notwendig. Sind Benutzerkennwort und Paßwort einmal vergeben, bedarf es für die weiteren Käufe keiner weiteren Registrierung. Die Waren oder Dienstleistungen werden dann unter der vom Nutzer bei seiner Registrierung angegeben Anschrift erbracht.
Benutzerkennwort und Paßwort ermöglichen dem Nutzer zugleich, seine Daten einzusehen, zu verändern oder gegebene Einwilligungen in die Datenverarbeitung zu widerrufen oder zu erweitern. Der Nutzer kann mit Benutzerkennwort und Paßwort zugleich seine bisher getätigten Bestellungen einsehen.
Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Paßwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, daß ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können.
Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum paßwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt.
Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Paßwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Paßwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Paßwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe.
Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Paßwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50,00 Euro beschränkt.

§ 6 Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen

Die Bestellung wird unverzüglich nach ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet. Der Anbieter übergibt die Waren spätestens fünf Werktage nach Vertragsschluß dem Lieferunternehmen, es sei denn, die bestellte Ware ist momentan nicht vorrätig.
Darüber erhält der Kunde eine entsprechende E-Mail mit der voraussichtlichen Lieferzeit. Ist diese Lieferzeit länger als 10 Tage, so kann der Kunde innerhalb von 24 Stunden nach erfolgter Benachrichtigung per E-Mail von Vertrag zurücktreten.
Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht anzutreffen war.
Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen.
Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.

§ 7 Zahlung

Bei Neukunden ist die Zahlung im Voraus zu leisten. Wenn ein Kunde mehr als zwei Mal im Shop eingekauft hat, so ist eine Lieferung auf Rechnung auf Nachfrage möglich.
Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den Zahlungstermin versäumt.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 8 Versand- und Lieferkosten

Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an.
Die Versandkosten werden vom Shop berechnet und vor Freigabe der Bestellung angezeigt.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.

§ 10 Gewährleistung

Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen. Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
Sollte bereits die Verpackung schadhaft sein, so muss der Nutzer die Annahme der Lieferung bereits gegenüber dem Lieferanten verweigern.
Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen, Ausbleichen durch starken Lichteinfall etc.
Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt.

§ 11 Haftung

Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im Mustershop keine Eigenschaften zu.
Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

§ 12 Datenschutz

Der Anbieter erhebt vom Nutzer nur die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und die Vertragsabwicklung notwendig sind. Er verwendet die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Daten nur zur Abwicklung der Bestellungen und zur ordnungsgemäßen Erfüllung des Vertragsverhältnisses. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, sofern dies im Rahmen der Vertragserfüllung notwendig ist.

§ 13 Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.

§ 14 Schlußbestimmungen

Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Vereinbarungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.